In die Radarfalle getappt?

So können Sie von Ihrem Verkehrsrecht Gebrauch machen und sich gegen ein Bußgeldverfahren wehren!
Bußgeldverfahren können durch Fehler auf Seiten der Behörden eingestellt werden
vor allem bei Wartung und Bedienung der Messgeräte oder beim Ausstellen des Bußbescheids werden zahlreiche Fehler gemacht
Die Unterstützung eines auf Verkehrsrecht spezialisierten Anwalts lohnt sich meistens

Wie funktioniert das?

Es hat bestimmt jeder schon mal die Geschwindigkeitsbegrenzung überschritten, mal ist es Zeitdruck, mal ist es Unaufmerksamkeit, mal hat man schlicht und einfach das Schild übersehen, aber eins ist es immer: menschlich. Trotzdem kann es ungemütlich werden, wenn einen der Blitzer erwischt. Das kann zu hohen Bußgeldern, Punkten oder sogar zu Fahrverboten oder Entzug der Fahrerlaubnis führen. Gerade wenn man zum Beispiel beruflich auf einen fahrbaren Untersatz angewiesen ist, kann dass für den Betroffenen verheerende Folgen haben. 

Diese Konsequenzen sieht das Verkehrsrecht bei zu schnellem Fahren vor:

Aber wenn man erstmal geblitzt wurde, kann man nichts mehr daran ändern. Die Behörden haben handfeste Beweise und wer zu schnell fährt muss zahlen, nicht wahr? Nicht unbedingt. Denn genau wie es menschlich ist, mal ein wenig zu fest aufs Gas zu treten, so sind auch die Beamten nur Menschen und auch auf deren Seite werden häufig Fehler gemacht. Um zu überprüfen ob das der Fall ist, kann zum Beispiel von Anwälten, aber auch von Privatpersonen, ein gerätespezifischer Antrag auf Akteneinsicht gestellt werden. Das allein reicht teilweise aus, dass man ein Verfahren von Seiten der Behörden ohne offizielle Begründung einstellt. Das ist wohl ein eindeutiges Zeichen, dass auch den Beamten manchmal Fehler unterlaufen. Des Weiteren besagt z.B. eine Studie der VUT- Sachverständigengesellschaft von 2013, dass nur 56% von 15.000 geprüften Bußgeldbescheide fehlerfrei waren. 

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Diese Fehler machen die Verwaltungsbehörden

Auf dem Weg vom Blitzer bis zum Bußgeldbescheid auf Ihrem Frühstückstisch kann einiges schief laufen. Das Erste was Sie tun  können ist überprüfen ob sie zur Zeit der Aufnahme überhaupt am “Tatort” waren und ob das Kennzeichen des aufgenommenen Fahrzeugs mit Ihrem übereinstimmt. Sollte so ein offensichtlicher Fehler vorliegen, können Sie innerhalb 14 Tagen Widerspruch einlegen. Solche eindeutigen Verfehlungen kommen allerdings nicht allzu häufig vor. Wir haben Ihnen hier mal die gängigsten Fehler von Seiten der Behörden zusammengestellt:

 

  • Eichschein fehlt: Messgeräte müssen regelmäßig geeicht werden, liegt kein Eichschein vor, ist Messung vor Gericht nicht zulässig
  • Technische Messfehler: z.B. fehlerhaft aufgestelltes Messgerät
  • Keine Schulung: Polizeibeamte müssen eine Messschulung vorweisen können
  • Identifikation möglich?: bei zu schlechter Bildqualität kann das Verfahren eingestellt werden
  • Toleranzabzug nicht erfolgt: vom Brutto-Messwert müssen immer 3 km/h abgezogen werden, das wird häufig vergessen

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Diese Möglichkeiten haben Sie

Die oben genannten Fehler sind nur eine Auswahl von vielen, vielen mehr. Es gibt eine große Variation an Messgeräten und jedes Gerät bringt seine eigenen Besonderheiten mit sich. Darum ist es für Privatpersonen oft äußerst schwer die Fehler, die den Widerspruch ermöglichen, aufzudecken. Es lohnt sich also einen spezialisierten Anwalt einzuschalten, der Ihre Ansprüche dann auch vor Gericht durchsetzen kann.

Denn auch wenn sich die Behörden in Ihrem Fall nichts zu Schulden kommen lassen haben, kennen die Anwälte einige Tricks um Ihre Situation zu verbessern. Das lohnt sich gerade wenn Ihnen zu einem äußerst ungünstigen Zeitpunkt ein Fahrverbote droht. So kann man zum Beispiel durch Verfahrensverzögerung, Parallelvollstreckung oder Erhöhung des Bußgelds das Fahrverbot abwenden, verkürzen oder auf einen günstigeren Zeitpunkt verschieben.

Übrigens: Nicht nur Bußgeldern die beim Vorwurf Rasen anfallen können Sie im Rahmen des Verkehrsrecht entgehen. Auch wem die Verwendung des Handys, das Überfahren einer roten Ampel, falsches Parken, Fahren unter Alkohol- und Drogeneinfluss, Unterschreitung des Mindestabstands usw. vorgeworfen wird hat Chancen.

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